Und zudem: Viele arabisch-stämmige Leute verehren bei solchen Aufmärschen und Kundgebungen Hitler und rechtfertigen den Holocaust. Am liebsten wünschen sie sich auch Gaskammer und ähnliches, wo demnach Juden alle vernichtet werden sollen. Damit vertreten sie auch die gleiche Ideologie, wie damals die Nazis.

Und Menschen mit solch einer Einstellung haben im unseren Lande nun überhaupt nichts zu suchen. Viele aber meinen, sie belehren zu können, und man müsse sie besser über den Holocaust etc. aufklären, anstatt sie unseres Landes zu verweisen. Was meint ihr?

Solche Leute sind absolut beratungsresistent. Die haben bei uns nichts zu suchen und man dürfte ihnen gar keine Plattform bieten, überhaupt in Deutschland eine Demo zu starten. Unmöglich ist das.

Zur mutmaßlichen Urheberin des Ausrufs "Wir machen Neukölln zu Gaza" (oder so ähnlich): Festnahme nach Neuköllner Unruhen: Nichte eines bekannten salafistischen Hasspredigers beteiligt

Zitat

---

Die Berliner Polizei hat nach den gewaltsamen Unruhen in Neukölln, bei denen Müllcontainer in Brand gesetzt, Straßensperren errichtet und Pyrotechnik verschossen wurden, eine 26-jährige Frau festgenommen. Die Ausschreitungen, die am Abend des 18. Oktobers begannen und bis in die frühen Morgenstunden andauerten, führten zu 194 Festnahmen und 274 Ordnungswidrigkeits- sowie Strafanzeigen. 65 Polizeibeamte wurden dabei verletzt.

---

Zitat

---

Die festgenommene Frau steht in Verbindung zu Abul Baraa, einem bekannten salafistischen Hassprediger. Sie soll auf Social-Media-Plattformen wie Instagram zu Gewalt aufgerufen und die Krawalle unterstützt haben. Nach den Unruhen soll sie die Randale auf ihrem Account gebilligt und Foto- und Videoaufnahmen hochgeladen haben.

---

Zitat

---

Der Staatsschutz wurde auf die Frau aufmerksam und nahm sie am Morgen des Mittwochs fest. Bei der Festnahme wurden Handys und Datenträger beschlagnahmt. Die 26-Jährige ist bei der Berliner Polizei bereits in Zusammenhang mit Abrechnungsbetrug und Corona-Testzentren auffällig geworden.

Abul Baraa, dessen bürgerlicher Name Ahmad Armih lautet, war bis 2020 in der mittlerweile geschlossenen „As-Sahaba-Moschee“ aktiv. Er ist deutschlandweit als Prediger bekannt und hat seine Aktivitäten hauptsächlich ins Internet verlagert. Er beantwortet auf TikTok harmlose religiöse Fragen, spricht aber auch über „Kuffar“ (die Ungläubigen) und wirft ihnen „Terrorismus“ gegenüber den Muslimen vor.

---

https://haolam.de/artikel/Deutschland/57...-beteiligt.html

Im Frühjahr gibt es die alljährlichen Al-Kuds-Kundgebungen, nur diesesmal nicht wie sonst in Berlin, sondern in Frankfurt/Main.

Nun wurde kürzlich in Berlin eine solch derartige Versammlung aufgelöst: Polizei löst umstrittenen „Palästina-Kongress“ auf

Zitat

---

Die Polizei hat den umstrittenen „Palästina-Kongress“ in Berlin kurz nach Beginn aufgelöst. Grund dafür war nach Polizeiangaben eine per Video übertragene Rede eines Mannes, für den in Deutschland ein politisches Betätigungsverbot gilt.

---

Zitat

---

Medienberichten zufolge soll es sich dabei um den palästinensischen Aktivisten und Autor Salman Abu Sitta handeln. Die Beamten unterbrachen den Livestream und forderten die rund 250 Kongressteilnehmer auf, den Saal zu verlassen. Auch für morgen und Sonntag wurde ein Verbot ausgesprochen.
Politik und Polizei hatten schon im Vorfeld ein konsequentes Eingreifen angekündigt, sollte es bei dem Treffen zu antisemitischen Äußerungen oder Straftaten kommen. Die Polizei war im Stadtteil Tempelhof mit einem Großaufgebot im Einsatz.
Auf der Internetseite der Veranstalter wird der israelische Militäreinsatz im Gazastreifen als Völkermord bezeichnet und Deutschland Beihilfe zum Genozid vorgeworfen. Das Massaker der Terrororganisation Hamas in Israel, das den Nahostkrieg Anfang Oktober auslöste, wird nicht erwähnt.
Bundesinnenministerin Faeser hatte erklärt, wer islamistische Propaganda und Hass gegen Juden verbreite, müsse wissen, dass das konsequent verfolgt werde. Berlins Regierender Bürgermeister Wegner nannte den Kongress unerträglich und betonte, man dulde keinen Antisemitismus.

---

https://www.deutschlandfunk.de/polizei-l...ss-auf-100.html

Auf jeden Fall war das Durchgreifen richtig so, und auch gut so, dass die Polizei schön konsequent vorging.

Gegen die polizeilichen Maßnahmen hagelt es Proteste: Proteste nach Auflösung von "Palästina-Kongress"

Zitat

---

Hunderte Menschen haben sich am Samstagnachmittag in Berlin-Mitte zu einer Demonstration gegen das Verbot des sogenannten "Palästina-Kongresses" versammelt.

Die Polizei zählte in der Spitze 1.900 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, wie eine Polizeisprecherin am Abend sagte. Die Menschen hatten sich am Nachmittag am Neptunbrunnen vor dem Roten Rathaus versammelt, anschließend zogen sie zur Friedrichstraße Ecke Unter den Linden.

Die Demonstration verlief zunächst friedlich. Wie die Polizei später mitteilte, wurden kurz vor Erreichen des Endplatzes Einsatzkräfte von Teilnehmenden des Aufzugs angegriffen. Daraufhin seien drei Personen festgenommen worden. Insgesamt wurden laut Polizei sechs Demo-Teilnehmer festgenommen.

---

Zitat

---

Die Polizei hatte die den "Palästina-Kongress" am Freitag rund zwei Stunden nach Beginn aufgelöst. Die bis zu 250 Kongressteilnehmer wurden am frühen Abend aufgefordert, den Saal zu verlassen. Als Grund nannte die Versammlungsbehörde eine per Video übertragene Rede eines Mannes, für den in Deutschland wegen Hasstiraden gegen Israel und gegen Juden ein politisches Betätigungsverbot gilt. Als der Mann sprach, schritt die Polizei mit etlichen Beamten ein, kappte die Übertragung und schaltete den Strom zeitweise ab.

Nach Angaben einer Polizeisprecherin sah die Behörde die Gefahr, "dass solche antisemitischen, gewaltverherrlichenden und den Holocaust verleugnenden Redebeiträge sich bei der Veranstaltung wiederholen könnten". Die Entscheidung gilt demnach nicht nur für den Freitag, sondern auch für Samstag und Sonntag.

---

Zitat

---

Sicherheitsbehörden ordnen einige Veranstalter israelfeindlichem Spektrum zu

Zu dem internationalen Treffen unter dem Motto "Wir klagen an" hatten diverse propalästinensische Gruppen und Initiativen eingeladen. Darunter sind vor allem solche, die nach Einschätzung von Sicherheitsbehörden und Berliner Innenverwaltung dem israelfeindlichen "Boykott-Spektrum" zuzurechnen seien. Auch der in Berlin ansässige Verein "Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost" gehört zu den Organisatoren. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, sieht den Verein kritisch, weil dieser "bereits in der Vergangenheit antisemitische und israelfeindliche Narrative verbreitet" habe.

Die Organisatoren hatten den Kongress schon vor längerer Zeit angekündigt, den genauen Ort aber lange geheim gehalten und erst am Freitag mitgeteilt. Die Polizei war mit einem massiven Aufgebot vor Ort und verfolgte die als öffentliche Versammlung gewertete Veranstaltung zum Teil auch direkt im Saal. Politik und Polizei hatten vor Beginn des Treffens ein konsequentes Eingreifen angekündigt, sollte es zu antisemitischen Äußerungen oder Straftaten kommen. Schon im Vorfeld hatte es Proteste gegen die Veranstaltung gegeben, unter anderem des Zentralrats der Juden. Am Freitag selbst gab es einige Protestaktionen in der Stadt gegen den Kongress.

---

https://www.tagesschau.de/inland/regiona...berlin-100.html

gesindel!

Zitat von Richard im Beitrag #27

---

gesindel!

---

Wir können und dürfen so etwas nicht dulden.
Gert

Hammas ist eine üble Verbrecherbande, die leider Gaza regieren durfte.

Unter den Teilnehmern des verbotenen Palästina-Kongresses war auch ein ehemaliger Finanzminister: Einreiseverbot gegen griechischen Ex-Minister Yanis Varoufakis

Zitat

---

Im Zuge des Palästina-Kongresses in Berlin haben die deutschen Behörden auch ein Einreiseverbot gegen den ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis verhängt. "Um antisemitische und israelfeindliche Propaganda bei der Veranstaltung zu verhindern", seien mehrere Einreiseverbote gegen geplante Rednerinnen und Redner ausgesprochen worden, berichtet die Nachrichtenagentur AFP aus Sicherheitskreisen. Varoufakis sei davon betroffen.

Zunächst hatte das Handelsblatt über die Angaben aus Sicherheitskreisen zu dem Einreiseverbot berichtet. Varoufakis indes schrieb auf der Plattform X, das deutsche Innenministerium habe ein "Betätigungsverbot" gegen ihn erlassen – also "ein Verbot jeglicher politischer Betätigung". Dieses gelte sogar für die Teilnahme an Onlineveranstaltungen, etwa über das Netzwerk Zoom. Nach Angaben aus Sicherheitskreisen handelt es sich jedoch um ein Einreiseverbot, heißt es sowohl von der AFP als auch vom Handelsblatt.

---

https://www.zeit.de/gesellschaft/2024-04...-antisemitismus

Zitat

---

Griechenlands Ex-Finanzminister sollte einer der Topredner des umstrittenen „Palästina-Kongresses“ in Berlin werden. Doch die Sicherheitsbehörden verhinderten seinen Auftritt.

---

Zitat

---

Im Zusammenhang mit dem umstrittenen „Palästina-Kongress“ in Berlin haben die Behörden Einreiseverbote gegen mehrere der geplanten Redner erlassen. Die Anordnung betraf unter anderem Yanis Varoufakis, ehemaliger Finanzminister Griechenlands und Vorsitzender der Partei Diem25. „Um antisemitische und israelfeindliche Propaganda bei der Veranstaltung zu verhindern, sind mehrere Einreiseverbote verhängt worden, darunter auch eines gegen Varoufakis“, erfuhr das Handelsblatt aus Sicherheitskreisen. Weitere Details wurden nicht mitgeteilt.

Varoufakis reagierte mit scharfer Kritik auf das Vorgehen. Auf der Plattform X schrieb er: „Das deutsche Innenministerium hat gegen mich ein ‚Betätigungsverbot‘ verhängt, ein Verbot jeglicher politischer Betätigung. Nicht nur ein Verbot, Deutschland zu besuchen, sondern auch die Teilnahme über Zoom.“
In Sicherheitskreisen ist indes ausdrücklich von einem Einreiseverbot die Rede. Dieses zu verhängen ist im Rahmen des Freizügigkeitsgesetzes der Europäischen Union (FreizügG/EU) möglich.

---

https://www.handelsblatt.com/politik/deu.../100032348.html

Ich finde es nur folgerichtig, dass gegen solche, die so dermaßen antisemitisch eingestellt sind, Einreiseverbote verhängt werden.

Ich bin sowas von froh, dass der Palästina-Kongress ziemlich frühzeitig abgebrochen und schließlich ganz untersagt wurde. Und dass die Polizei so konsequent dagegen vorging. Denn solche dermaßen antisemitische und israelfeindliche Veranstaltungen haben nun wirklich nichts auf deutschem Boden zu suchen. Es hätte sonst einen ziemlich derart faden Beigeschmack.

Sowohl diese Jubelgesänge auf die Terrorangriffe der Hamas vor fast einem Jahr als auch die Jubelrufe nach den furchtbaren Terroranschlägen vom 11. September 2001 waren abartig, abscheulich und entsetzlich. Leute, die solche Anschläge auch noch feiern und bejubeln, sind in meinen Augen von allen guten Geistern verlassen. Man sollte sie aus meiner Sicht ächten.

Solche Demos, wie sie noch immer stattfinden und wo permanent gegen Israel gehetzt und antisemitische Parolen gerufen werden, gehören meines Erachtens zumindets bei uns in Deutschland sowie in anderen westlichen Ländern sofort verboten und unter Strafe gestellt.

Zitat von Richard im Beitrag #13

---

die thunberg ist nun auch für hammas

sie sollte sich schämem

---